| Impressum & allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Inhaber: Mark König, Tischlermeister Schollenstrasse 15
6845 Hohenems (Vorarlberg, Österreich) Tel. 05576 - 43131-0 Vorwahl aus dem Ausland: +43 - 5576 - 43131-0
UID-Nummer: ATU 47523808 Rechtsform: Einzelfirma Gew. Reg. Nr.: 8038104 Gewerbe als Tischler gemäss Paragraph. 94 Z 21 GewO 1994, Gewerbeanmeldung seit 16.02.2000 . Mail to: info[ät]tischlerkoenig.com homepage: www.tischlerkoenig.com Verantwortlich für den Inhalt: Mark König, Schollenstrasse 15, 6845 Hohenems.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der „TISCHLEREI MARK KÖNIG“ I. Geltungsbereich: 1. Angebote, Lieferungen und Leistungen der TISCHLEREI MARK KÖNIG erfolgen ausschließlich aufgrund der Geschäftsbedingungen. Sofern der Käufer Gelegenheit hatte, vom Inhalt der Geschäftsbedingungen Kenntnis zu nehmen, gelten diese spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. 2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn TISCHLEREI MARK KÖNIG sie schriftlich bestätigt. 3. Die Geschäftsbedingungen gelten, falls nichts anderes vereinbart wurde, auch für alle künftigen Geschäfte der TISCHLEREI MARK KÖNIG. II. Angebot und Vertragsabschluß 1. Angebote des TISCHLEREI MARK KÖNIG sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des TISCHLEREI MARK KÖNIG. Das gilt ebenso für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden. 2. Zeichnungen, Maße, Gewichte, fotografische Abbildungen sowie sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. III. Preise, Zahlungsbedingungen 1. Die Preise verstehen sich, falls nicht anderes vereinbart wurde, netto ab Werkstatt Hohenems zuzüglich des jeweils am Lieferungstag geltenden Mehrwertsteuersatzes, ausschließlich Nebenkosten, wie Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung usw. 2. Die Rechnungen der TISCHLEREI MARK KÖNIG sind 8 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zu bezahlen. Die TISCHLEREI MARK KÖNIG ist bei Überschreitung dieser Zahlungsfrist unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens ohne Mahnung berechtigt, Zinsen in Höhe von 11% zu verlangen. Die Annahme von Wechseln und Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Diskont, Wechselspesen und –steuer sowie Einzugskosten sind vom Käufer zu tragen. 3. Die Preise richten sich nach dem im von der TISCHLEREI MARK KÖNIG bestätigten Auftragsschreiben. Sollte die TISCHLEREI MARK KÖNIG zwischen Vertragsabschluß und Auslieferung die Preise allgemein ermäßigen oder erhöhen, so wird der Preis am Tage des Versands gültig neu berechnet. 4. Die TISCHLEREI MARK KÖNIG behält sich das Recht vor, eingehende Zahlungen zur Begleichung der ältesten offenen Rechnungsposten zuzüglich der aufgelaufenen Zinsen und Spesen in der Reihenfolge Kosten und Spesen, Zinsen, Hauptforderung zu verwenden. 5. Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen sowie die Ausübung von Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechten gegen Kaufpreisforderungen bedürfen der Zustimmung der TISCHLEREI MARK KÖNIG. 6. Bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, insbesondere bei Zahlungsrückstand, ist die TISCHLEREI MARK KÖNIG vorbehaltlich weiterer Ansprüche berechtigt, für weitere Lieferungen Vorauszahlungen und Sicherheiten zu verlangen sowie eingeräumte Zahlungsziele zu widerrufen. IV. Lieferungs- und Leistungszeit 1. Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart. Teillieferungen sind zulässig. Bei einem vereinbarten festen Liefertermin hat der Käufer im Falle des Verzugs der TISCHLEREI MARK KÖNIG eine angemessene Nachfrist von mindestens vier Wochen zu setzen. Erfolgt die Lieferung auch bis zum Ablauf der Nachfrist nicht, hat der Käufer das Recht zum Rücktritt vom Vertrag. 2. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung und ist eingehalten, wenn die Ware die Werkstatt bis Ende der Lieferfrist verlassen hat oder bei Versendungsmöglichkeit die Versandbereitschaft der Ware gemeldet hat. 3. Abrufaufträge sind, sofern nicht besondere Vereinbarungen getroffen werden, innerhalb von 2 Monaten, nachdem TISCHLEREI MARK KÖNIG seine Lieferungsbereitschaft erklärt hat, abzunehmen. Nach Ablauf dieser Frist ist TISCHLEREI MARK KÖNIG berechtigt, die Abnahme zu verlangen. 4. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die TISCHLEREI MARK KÖNIG nicht zu vertreten hat, ihr die Lieferung jedoch wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrung oder sonstige Ereignisse, die die TISCHLEREI MARK KÖNIG trotz Anwendung der nach dem Einzelfall zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, berechtigen die TISCHLEREI MARK KÖNIG, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Käufer kann von der TISCHLEREI MARK KÖNIG die Erklärung verlangen, ob die TISCHLEREI MARK KÖNIG zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern will. Erklärt sich die TISCHLEREI MARK KÖNIG nicht oder bietet eine unangemessen lange Lieferfrist an, ist der Käufer zum Rücktritt berechtigt. Wird durch die angegebenen Ereignisse die Lieferung oder Leistung unmöglich, wird die TISCHLEREI MARK KÖNIG von der Lieferungs- und Leistungspflicht befreit. In keinem Fall kann der Käufer die TISCHLEREI MARK KÖNIG für den entstandenen Schaden verantwortlich machen. 5. Nimmt der Käufer die Ware nicht ab, ist die TISCHLEREI MARK KÖNIG berechtigt, nach Setzen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Die TISCHLEREI MARK KÖNIG ist berechtigt, entweder ohne Nachweis eines Schadens 30 % des Kaufpreises oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu verlangen. 6. Die Lieferung erfolgt ab Werkstatt und auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Bei vom Käufer zu vertretenden Verzögerungen der Absendung geht die Gefahr bereits mit der Bekanntgabe der Versandbereitschaft über. Für Beschädigungen oder Verluste während des Transportes haftet die TISCHLEREI MARK KÖNIG nicht. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, wählt die TISCHLEREI MARK KÖNIG Versand und Verpackung nach bestem Ermessen. Eine Versicherungspflicht übernimmt die TISCHLEREI MARK KÖNIG nicht. Auf schriftliches Verlangen des Käufers wird die Ware jedoch gegen Transportschäden und andere Schäden versichert. V. Gewährleistung, Ausschluss von Ansprüchen 1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb einer vereinbarten Garantiezeit schadhaft, so hat die TISCHLEREI MARK KÖNIG – nach ihrer Wahl – unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüchen des Käufers Ersatz zu liefern oder innerhalb angemessener Frist kostenlos zu verbessern. Die Feststellung solcher Mängel muss die TISCHLEREI MARK KÖNIG unverzüglich, bei erkennbaren Mängeln spätestens 8 Tage nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit, schriftlich mitgeteilt werden. 2. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum und dauert 6 Monate. Für Ersatzlieferungen und Verbesserungsarbeiten haftet die TISCHLEREI MARK KÖNIG im selben Umfang wie für den ursprünglichen Liefergegenstand. Für Ersatzlieferungen beginnt die Gewährleistungsfrist neu zu laufen. Für Mängel aufgrund von Materialfehlern wird auf die Dauer von drei Jahren Gewähr geleistet. 3. Zur Mängelbehebung hat der Käufer die TISCHLEREI MARK KÖNIG die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere den beanstandeten Gegenstand zur Verfügung zu stellen, widrigenfalls die Gewährleistungspflicht erlischt. 4. Bei Fehlschlag der Verbesserung leben die gesetzlichen Rechte des Käufers auf Preisminderung oder Rücktritt vom Kauf wieder auf. 5. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen der TISCHLEREI MARK KÖNIG nicht befolgt, Änderungen am Produkt vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so erlischt jede Gewährleistungspflicht. 6. Weitere Ansprüche des Käufers gegen die TISCHLEREI MARK KÖNIG wegen mangelhafter Leistung sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von unmittelbaren und mittelbaren Folgeschäden. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird. 7. Die Annahme von Rücksendungen bedarf der ausdrücklichen Erklärung der TISCHLEREI MARK KÖNIG. Bloßes Stillschweigen alleine ist keine Zustimmung. VI. Eigentumsvorbehalt: 1. Die TISCHLEREI MARK KÖNIG behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung seiner sämtlichen Forderungen aus der gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Als Bezahlung gilt der Eingang des Forderungsbetrags bei der TISCHLEREI MARK KÖNIG. 2. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Zustand zu veräußern, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die TISCHLEREI MARK KÖNIG ab. Der Käufer ermächtigt die TISCHLEREI MARK KÖNIG unwiderruflich, die an ihn abgetretenen Forderungen für dessen Rechnungen im eigenen Namen einzuziehen. Auf Aufforderung der TISCHLEREI MARK KÖNIG hin wird der Käufer die Abtretung offen legen, sowie die erforderliche Auskünfte geben und Unterlagen bereitstellen. 3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum der TISCHLEREI MARK KÖNIG hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schaden trägt der Käufer. 4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist die TISCHLEREI MARK KÖNIG berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. Auch ist in diesem Fall ausschließlich die TISCHLEREI MARK KÖNIG berechtigt, den Abnehmern des Käufers die Abtretung der Forderung des Käufers an die TISCHLEREI MARK KÖNIG mitzuteilen, und die Forderung einzuziehen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch die TISCHLEREI MARK KÖNIG liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. 5. Die TISCHLEREI MARK KÖNIG verpflichtet sich, die ihm nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherungen nach seiner Wahl auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um 20 % oder mehr übersteigt. VI. Haftung: 1. Die TISCHLEREI MARK KÖNIG übernimmt eine Haftung nur, soweit eine solche in diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich geregelt ist. Ausgeschlossen sind insbesondere Ansprüche aus Verschulden bei Abschluss des Vertrages, aus positiver Forderungsverletzung oder außervertraglicher Haftung, es sei denn, dass in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird. 2. Die TISCHLEREI MARK KÖNIG haftet ferner nicht für Sachschäden, die beim Käufer durch den Fehler eines von der TISCHLEREI MARK KÖNIG gelieferten Produktes eintreten. VII. Abtretungsverbot: 1. Eine Abtretung von Ansprüchen aus diesem Vertrag durch den Käufer bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch die TISCHLEREI MARK KÖNIG. VIII. Erfüllung, Gerichtsstand, Wirksamkeitsklausel: 1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist A- 6845 Hohenems. 2. Gerichtsstand ist je nach sachlicher Zuständigkeit A- 6850 Dornbirn oder A- 6800 Feldkirch. 3. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des Liefergeschäftes unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Regelung gilt als durch eine solche Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist. |
